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Ratgeber

Vollstreckbare Vereinbarung: Verpflichtungen bestimmt formulieren

Eine Einigung ist nur dann praktisch belastbar, wenn ihre Pflichten klar erkennbar sind.

Rechtlicher Ausgangspunkt

Vollstreckung setzt einen geeigneten Titel und hinreichend bestimmte Verpflichtungen voraus. Notarielle Urkunden und gerichtliche Vergleiche haben unterschiedliche Voraussetzungen. Betrag, Fälligkeit, Bedingungen und gegebenenfalls Vollstreckungsunterwerfung müssen sorgfältig abgestimmt werden. Eine allgemeine Absichtserklärung ersetzt keine vollstreckbare Zahlungspflicht.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Prüfen Sie jede Leistung auf Schuldner, Empfänger, Umfang und Zeitpunkt. Regeln Sie erforderliche Nachweise bei Bedingungen. Stimmen Sie Sicherheiten und Vollzug so ab, dass keine Seite ungesichert vorleisten muss.

Diese Unterlagen helfen

  • Vereinbarungsentwurf
  • Leistungsübersicht
  • Fälligkeiten
  • Bedingungsnachweise
  • Sicherheitenkonzept

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 794 ZPO, § 750 ZPO, § 271 BGB.

STEINWACHS Rechtsanwaltskanzlei

Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

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